Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen

Hartz-IV-Empfängern ohne ausreichende Deutschkenntnisse drohen empfindliche finanzielle Einschnitte, wenn sie die Teilnahme an einem Integrationskurs verweigern. So ist es bei dpa zu lesen. Nach einem heute veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden ( S 12 AS 484/10) sind die Empfänger der Sozialleistungen verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.

Eine türkische Mutter von vier Kindern war von ihrem Jobcenter dazu aufgefordert worden, dreimal wöchentlich einen Integrationskurs an der Volkshochschule zu besuchen. Da sich die Frau aber nicht zu dem Kurs zur Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse anmeldete, kürzte das Jobcenter ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent. Dagegen klagte die Frau, gottlob vergeblich. Das Sozialgericht sah die Sanktion als rechtmäßig an.

Gerd Koch, Rechtsanwalt

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