Landesregierung ohne Mehrheit

091025_gkKann passieren, kommt vor. Ein Abgeordneter wechselt und nimmt, wie in solchen Fällen üblich, das Mandat mit. Die Ex-Parteifreunde schimpfen zwar, aber auch das gehört dazu. Der aktuelle Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU ist für mich also nichts Sensationelles. Kaum zu glauben ist es aber, dass Johanne Modder von dem bevorstehenden Wechsel nichts gewusst hat, obwohl die SPD in Hannover mit den Grünen koaliert. Und das posaunt sie auch noch herum. Dann muss sich die SPD doch fragen, ob die Bunder Sozialdemokratin überhaupt für den Fraktionsvorsitz geeignet ist (was ich von Anfang an bezweifelt habe). Wenn die Grünen so was im Vorfeld nicht merken, dann ist das verständlich und normal. Aber die Vorsitzende der Mehrheitsfraktion hatte keine Ahnung? Wie peinlich ist das denn?!

Und jetzt Neuwahlen? Obwohl in wenigen Monaten die regulären Wahlen stattfinden? Muss man den Steuerzahler mit zwei aufeinanderfolgenden Landtagswahlen in Niedersachsen belasten? Schwer nachvollziehbar.

Neuwahlen hätten aber auch einen Vorteil. Es wäre das überfällige Ende von Olaf Lies. Der wäre als Wirtschaftsminister nicht mehr für den Straßenverkehr zuständig. Die Baustellen auf den Autobahnen könnten schneller beendet werden, weil -hoffentlich- ein neuer Wirtschaftsminister seiner Aufsicht pflichtgemäß nachkäme. Neuwahlen hätten also auch Vorteile.

Gerd Koch

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