„Pikantes“ Landgericht

Koch-BeitragDie Justiz ist auch nicht mehr das, was sie mal war. Schade!

Ich kenne ja noch die guten Seiten der Justiz. Das Miteinander war kollegial. Zur Staatsanwaltschaft und zu den Richtern. Auch zu den –meisten- Kollegen. Heute scheißen sich die Richter sogar gegenseitig an. Siehe der aktuelle Vorgang beim Landgericht in Aurich, über den die OZ heute berichtet. Der in einem Strafverfahren zuständige Richter wird von der Staatsanwaltschaft –das darf man so sagen- für ungeeignet gehalten, weil er die Behörde von nebenan kritisiert hat. Nicht den Angeklagten! Dann könnte ich es ja noch verstehen. Die Staatsanwaltschaft urteilt aber nicht. Welche Nachteile hätte der Angeklagte gehabt? Keine! Und trotzdem soll eine Befangenheit vorliegen? Für mich nur schwer nachvollziehbar. Für den Steuerzahler auch, der nun die zusätzlichen Verfahrenskosten übernehmen muss.

Aber noch auffälliger erscheint mir die Vorgehensweise beim Befangenheitsantrag. Der Vertreter von Richter Mündel, offensichtlich ein Nachwuchsrichter, so ist zu lesen, entscheidet darüber, dass quasi sein Chef befangen ist und er, eben dieser Richter Dreyer, übernimmt den Fall dann selber? Er reißt das Verfahren an sich? Wirklich äußerst „pikant“! So geht man inzwischen in der Richterschaft miteinander um?! Ich erinnere noch die guten Zeiten beim Landgericht mit den Strafrichtern. Siepermann, Wildner, Rosbach, Brederlow, Schröder z. B.. Das waren nicht nur Richter, sondern in erster Linie –trotz allem- Menschen! Die bekamen auch ihre Akten vom Tisch, weil das Miteinander bei ihnen einen hohen Stellenwert hatte.

Und heute? Insbesondere Strafrichter jammern über zu viel Arbeit. Wenn sie sich nicht nur mit den Paragrafen beschäftigten, sondern auch den direkten Umgang mit den Anwälten pflegten, dann würden viele Akten zeitnah zum Abschluss kommen (auch wenn –zugegeben- viele Anwälte von heute auch nicht mehr so sind, wie sie mal waren – „tempora mutantur“ eben). Gegenseitiges Vertrauen ist natürlich stets Voraussetzung. Heute inzwischen eher eine Seltenheit!

Noch einmal zur Befangenheit. Für mich ist die Dreyer-Entscheidung „ein Stück aus dem Tollhaus“. Selbst wenn der Beschluss vertretbar wäre: Er ist einfach unanständig und unkollegial. Aber so ist das eben. Wie die Zeiten sich geändert haben! Gut, dass ich die längste Zeit meiner Anwaltstätigkeit hinter mir habe.

Gerd Koch

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