Sparkassenbezüge der VR-Mitglieder

Es ist allgemein bekannt, dass Vertreter aus dem Leeraner Stadtrat auch in externen Gremien vertreten sind. In der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Leer im November 2016 wurden auf Vorschlag der Fraktionen diese Vertreter gewählt. Auffällig ist, dass einige dieser Posten sehr begehrt sind. Aus diesem Grund hat die AWG-Fraktion eine Anfrage nach den Vergütungen seiner gewählten Vertreter in den externen Gremien gestellt. Die Satzung mit den Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern der Ratsmitglieder werden öffentlich beschlossen und können durch jeden Bürger eingesehen werden. Wir sind der Meinung, dass dies selbstverständlich ist und auch für die externen Gremien gelten sollte. Dies ist nach Meinung der Sparkasse LeerWittmund wohl nicht so.

Die Auskunft nach den Vergütungen des Verwaltungsrates an die Mitglieder des Stadtrates wurde abgelehnt. Ein Vorgehen, das in keiner Weise nachvollziehbar ist! Auch damals bei den Baukosten des neuen Gebäudes wurde immer wieder gemauert. Mit der Transparenz dieses öffentlich-rechtlichen Kreditinstituts scheint es nicht weit her zu sein.

Weil die Vergütungen des Veraltungsrates ja so „geheim“ sind, wollen wir diese hier natürlich nicht verschweigen. Im Jahre 2016 haben die 18 Mitglieder des Verwaltungsrates eine Gesamtvergütung von 120.000 Euro erhalten. Damit entfällt rechnerisch durchschnittlich auf jedes Mitglied ein Jahresbetrag von 6.666 Euro bzw. monatlich von 555 Euro. Jetzt ist auch klar, warum diese Posten so begehrt sind. Der zeitliche Aufwand für die paar Sitzungen im Jahr dürfte auch nicht besonders groß sein.

Michael Runden

Fraktionsgeschäftsführer der AWG-Fraktion